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Drogenbekämpfung: Keinen Krieg führen, sondern die Menschenrechte achten

Klatschmohnfeld, ein Mann hält eine Fruchtkapsel in die Kamera

Der illegale Schlafmohnanbau in Afghanistan bildet die Grundlage für die Herstellung großer Mengen Heroin, die weltweit vermarktet werden. Foto: UNODC

„Die Option einer künftigen Drogenpolitik besteht nicht darin, zwischen einer ‚militarisierten‘ Strafverfolgung von Drogendelikten einerseits und der Legalisierung von Drogen zu nicht-medizinischen Zwecken andererseits zu wählen, sondern darin, Gesundheit und Wohlergehen ins Zentrum der Drogenpolitik zu stellen …“ Davon ist Werner Sipp, der Präsident des Internationalen Suchtkontrollrates, überzeugt.

Der „International Narcotics Control Board“ (INCB) hat das Thema „Gesundheit und Wohlergehen der Menschheit“ zum Thema seines „Berichts 2015“ gemacht, der am 2. März 2016 in Berlin präsentiert wurde.

Im Bericht wird für eine flexible Reaktion auf rechtswidriges Verhalten plädiert. Prävention, Erziehung, Therapie, Rehabilitation und soziale Reintegration werden als Alternative zu Verurteilung und Bestrafung von Drogenabhängigen angesehen.

Der Internationale Suchtkontrollrat

Der „International Narcotics Control Board“ (INCB) wurde 1968 gegründet, um die Einhaltung der drei Drogenkontrollabkommen der Vereinten Nationen zu überwachen.Dem Suchtkontrollrat gehören 13 Mitglieder an, die vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) gewählt werden.

Für drei Mitglieder hat die Weltgesundheitsorganisation WHO das Vorschlagsrecht, für die übrigen zehn die nationalen Regierungen. Im INCB-Jahresbericht wird ein umfassender Überblick über die Drogenkontrollsituation auf globaler und regionaler Ebene gegeben.

Die Strafverfolgung sollte sich auf Anbau, Handel und Herstellung illegaler Drogen konzentrieren. INCB ist überzeugt, dass bei allen Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Drogenkontrollabkommen eine uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte der richtige Weg ist. Die UN-Abkommen, heißt es im „Bericht 2015“, bevollmächtigten nicht zu einem „Krieg gegen Drogen“.

Afrika und Mittelamerika mit steigendem Drogenhandel konfrontiert

Der Bericht stellt dar, wie sich Drogenhandel und Drogenkonsum in verschiedenen Regionen der Welt auswirken. So hat sich Afrika zu einem Umschlagsplatz für Drogen aus Lateinamerika und Afghanistan entwickelt, die in Europa verkauft werden sollen.

Werner Sipp lächelt freundlich
Werner Sipp, der Präsident des Internationalen Suchtkontrollrates, setzt sich für eine Achtung der Menschenrechte in der Drogenpolitik ein. Foto: INCB

Eine Folge ist, dass der Drogenmissbrauch in Afrika selbst zugenommen hat. Eine ähnliche Entwicklung zeigt sich in Mittelamerika, von wo aus gewaltige Drogenmengen nach Nordamerika geschmuggelt werden.

Im Rahmen von INCB wird nicht nur eine international koordinierte Bekämpfung des Drogenmissbrauchs angestrebt, sondern auch eine Verfügbarkeit kontrollierter Substanzen zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken, wobei deren Einsatz im Rahmen der Schmerztherapie von besonderer Bedeutung ist. Es wird beklagt, dass drei Viertel der Weltbevölkerung bisher keinen Zugang zu einer angemessenen Schmerzbehandlung haben.

Der INCB-Bericht 2015 dient der Vorbereitung auf die Sondertagung der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zur Überprüfung der Erfolge und Herausforderungen des internationalen Drogenkontrollsystems. Diese UN-Sondertagung findet vom 19. bis 21. April 2016 in New York statt.

(Frank Kürschner-Pelkmann)

 

 

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