LGBTQI

Sexuelle Orientierung und Genderidentität bei der UN

LGBTQI steht für Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Transsexual, Queer und Intersex Life.

Für die meisten Menschen sexueller und geschlechtlicher Non-Konformität, Lesben, Schwule, Transgender, Transsexuelle, Queere und Bisexuelle sind Menschenrechte keine politische Realität. Sie gehören weltweit mit zu den verwundbarsten Gruppen. Daher verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat am 14.07.2011 in Genf die allererste Resolution zu sexueller Orientierung und sexueller Identität. Bereits am 18.12.2008 verlasen Frankreich und die Niederlande vor der UN-Generalversammlung die „Erklärung der Vereinten Nationen über die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität“, die von 67 der damals 192 Mitgliedsstaaten der UN unterzeichnet wurde, jedoch die erforderliche Mehrheit in der Generalversammlung klar verfehlte. Mit der Resolution „Menschenrechte, sexuelle Orientierung und Geschlechteridentität“ vom 14.07.2011, die von Südafrika und Brasilien eingereicht und zusätzlich von 39 Co-Sponsoren unterstützt wurde, fasste der UN-Menschenrechtsrat den Beschluss zur Beendigung staatlicher Diskriminierung sexueller Minderheiten und stärkte damit die Kernprinzipien der Gleichheit und der Nicht-Diskriminierung der universell gültigen Menschenrechte. Im September 2014 griff der UN-Menschenrechtsrat diese Resolution erneut auf, zeigte sich besorgt von der Gewalt an und Diskriminierung von LGBT-Personen, lobte positive Schritte auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene im Kampf gegen Gewalt und Diskriminierung auf Grund von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität und bekräftigten LGBT-Rechte als Menschenrechte. Allerdings muss trotz der Fortschritte in diesem Bereich deutlich gesagt werden, dass eine offene und sachliche Diskussion zu dem Thema auf Ebene der Vereinten Nationen noch immer nicht möglich ist.

Regenbogenfahne als Zeichen der internationalen Schwulen- und Lesbenbewegung

LGBTQI in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Auch in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit spielt das Thema LGBTQI bisher kaum eine Rolle. Abgesehen von der Hirschfeld-Eddy-Stiftung, der filia  Frauenstiftung oder andere Privatstiftungen, gibt es nicht genügend Zusammenarbeiten von deutschen Trägern und LGBTQI-Organisationen im globalen Süden. Das ist umso erstaunlicher, als dass sexuelle Orientierung nicht nur reine Privatsache ist. Vielmehr hat sie sowohl ökonomische, soziale, rechtliche, politische und menschenrechtliche Dimensionen und ist dadurch von hoher Relevanz für die Entwicklung von Gesellschaften. Während in einigen Teilen Deutschlands in den letzten Jahren langsam Diskriminierungen abgebaut wurden, werden LGBTQI-Menschen in vielen Ländern des globalen Südens ausgegrenzt und bloßgestellt. Sowohl in der Familie als auch in der Gesellschaft. Arbeitsplatz- und Wohnungsverlust, Kriminalisierung, Verfolgung, „korrigierende Vergewaltigungen“ bis hin zu Morddrohungen und Ermordung sind in unterschiedlichem Ausmaß in vielen Ländern anzutreffen beziehungsweise haben sich sogar in den vergangenen Jahren verstärkt. Menschen, deren LGBTQI-Orientierung bekannt ist, werden in vielfacher Weise vom gleichberechtigten Leben in der Gesellschaft ausgeschlossen und sind zudem auch einem höheren Armutsrisiko ausgesetzt.

Situation in Deutschland und Europa

Situation in Europa und Deutschland

Die Europäische Union hat im Juni 2013 die „Leitlinien zur Förderung und zum Schutz der Ausübung aller Menschenrechte durch Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender- und Intersexuelle Personen“ verabschiedet, die von der EU-Arbeitsgruppe für Menschenrechte (COHOM) verhandelt wurde. Im Zentrum dieser Leitlinie stehen Maßnahmen gegen Diskriminierung und zur Entkriminalisierung von LGBTI-Personen und deren Unterstützern. Sie soll die EU dazu befähigen, auf Verletzungen von Menschenrechten bei LGBTI-Personen in Drittländern zu reagieren und deren strukturelle Ursachen zu ändern.

Rainbow-Map

Was die Rechte von LGBTIs in Europa im Allgemeinen und in Deutschland im Speziellen betrifft, so gibt die Rainbow-Map 2015 der „European Region of the International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association“ (ILGA) einen guten Überblick über Fortschritte und Nachholbedarf der einzelnen Länder. Deutschland, das 2014 noch auf dem 13. Platz war, rutschte im Ranking 2015 auf den 14. Platz, wobei die Platzierung nicht darüber hinweg täuschen darf, dass laut ILGA-Rainbow-Map nur 56 % an Gleichstellung für LGBTIs in Deutschland erreicht ist. Besonderer Aufholbedarf besteht nach Ansicht von ILGA-Europe beim Schutz vor Hassreden und Hassverbrechen sowie bei Gesetzen und Richtlinien gegen Diskriminierung. An der Mitte 2015 geführten Debatte um die Öffnung der Ehe für alle wird deutlich, dass es noch erhebliche Hürden in Deutschland zu überwinden gibt, bevor LGBTQI-Personen auch in Deutschland nicht mehr Opfer von Diskriminierungen werden.